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Die Berliner Piratenpartei und das Bedingungslose Grundeinkommen

 

Bei der Berliner Wahl zum Abgeordnetenhaus sowie der Bezirksverordnetenversammlungen am kommenden Sonntag, den 18. September 2011 ist die Piratenpartei die Partei, die sich in ihrem Wahlprogramm bzw. auf ihren Wahlplakaten explizit für einen Mindestlohn sowie für ein Bedingungsloses Grundeinkommen ausspricht und einsetzt (siehe obiges Wahlplakat).

Wahlberechtigt bei der Abgeordnetenhauswahl sind alle Deutschen, die am Tag der Wahl mindestens 18 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten ununterbrochen ihren Wohnsitz in Berlin haben. Für die Wahl zu den Bezirksverordnetenversammlungen sind diejenigen Deutschen und EU-Bürger wahlberechtigt, die das 16. Lebensjahr vollendet und seit mindestens drei Monaten ununterbrochen ihren Wohnsitz in Berlin haben.

 

 

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