Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2011 gelang es der deutschen Piratenpartei, erstmals in ein Landesparlament einzuziehen. Mit 8,9% gelang es der Partei die Fünf-Prozent-Hürde zu erreichen und sie konnte sich damit 15 Sitze sichern. Beim Bundesparteitag der Piraten am 3. Dezember 2011 in Offenbach sprach sich eine Mehrheit von 66,9 % für den Antrag "PA284" bzw. die "Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens“ aus. Auch auf der Bundespressekonferenz am 10. Januar 2012 wurde dies noch einmal bestätigt:
Grund genug, für unsere Initiative, mit der Düsseldorfer Piratenpartei eine Diskussionsveranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen zu organisieren.
Und wie es für die Piratenpartei so üblich ist, haben sie im Zeichen der Transparenz ein Public PAD für diese Veranstaltung vorbereitet und dort kann nun in den nächsten Wochen fleißig mitdiskutiert sowie können Vorschläge eingereicht werden.
Hier ist das PAD.
Weitere Informationen über das BGE von der Bundespartei der Piraten findet man hier:
http://sozialpiraten.piratenpad.de/BGE
https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/1714.html?tempstore=dfk9n11pdmmwhv5grwdjh6cghc
